Die Stiftung Menschenrechte- Förderstiftung Amnesty International veranstaltet am Dienstag, den 21. Februar 2023, um 19.30 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin, Robert Havemann Saal) eine Podiumsdiskussion.
Teilnehmen werden Kristina Diogidze, Leiterin des Untersuchungsteams der „Crew against Torture” in Nischni Nowgorod und Ilya Platonov, Researcher der Gruppe mi Büro Krasnodar.Die Moderation übernimmt Peter Franck, Vorstand der Stiftung Menschenrechte – Förderstiftung Amnesty International.
Folter und Misshandlungen sind seit Jahrzehnten ein weit verbreitetes Problem in der Russischen Föderation. Insbesondere im Gewahrsam der Polizei kommt es immer wieder dazu, dass Festgenommene und Verhaftete die ihnen zur Last gelegten Straftaten unter Folter und Misshandlungen gestehen. So wird unabhängig von der Frage, ob die „Verdächtigten”die ihnen zur Last gelegten Taten tatsächlich begangen haben, die Aufklärungsquote erhöht und die Fälle können rasch an Ermittlungskomitee und Staatsanwaltschaft zur Durchführung eines Strafverfahrens abgegeben werden. Im weiteren Verlauf wird erhobenen Foltervorwürfen häufig unzureichend nachgegangen. Die Folter bleibt regelmäßig straflos und die Opfer werden aufgrund der „Geständnisse” zu teils langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Im Kontext des zunehmend repressiven Vorgehens des russischen Staates gegen jede Form unabhängigen zivilgesellschaftlichen Engagements und Protests hat sich die Lage in den letzten beiden Jahren nochmals verschärft.
Das im Jahr 2000 von Nischni Nowgorod gegründete „Komitee gegen Folter” (CAT) arbeitete seit seiner Gründung gegen die Folter und unterstützte Folteropfer überall in Russland bei der Wahrnehmung ihrer Rechte bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Bislang sind in den vom Komitee betreuten Fällen 164 Offizielle in Zusammenhang mit Folter- oder Misshandlungsvorwürfen verurteilt worden.
Nachdem das CAT bzw. seine Nachfolgeorganisationen viermal in das Register für „ausländische Agenten” eingetragen worden waren, löste sich das Komitee nach der letzten Eintragung als Organisation auf. Viele der für das Komitee tätigen Jurist*innen führen die Arbeitjetzt individuell im Rahmen der „Crew against Torture” fort.