Demonstration für die Wahrung der Menschenrechte in Belarus

Die Amnesty Kogruppe Belarus/Ukraine veranstaltet am Montag, 25. September 2023, von 17.00-19.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor eine Demonstration, um die Freilassung von Ales Bialiatski und aller Menschen, die in Belarus für die friedliche Wahrnehmung ihrer Rechte in Haft sind, zu fordern.

Der Gründer des belarusischen Menschenrechtszentrums Viasna und Friedensnobelpreisträger des Jahres 2022, Ales Bialiatski, wird seinen 61. Geburtstag am 25. September in Haft verbringen. Wie vier seiner Viasna-Kolleg*innen sitzt er allein aufgrund seiner legitimen Menschenrechtsarbeit im Gefängnis in Belarus.

Seit der brutalen Niederschlagung der Proteste nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2020 hat die Verfolgung politischer Gegner*innen in Belarus stark zugenommen. Das Vorgehen gegen Ales Bialiatski reiht sich ein in eine Reihe massiver Verstöße gegen die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Belarus. Der Menschenrechtler ist schon seit dem 14. Juli 2021 inhaftiert. Am 3. März wurde er aufgrund konstruierter Vorwürfe zu zehn Jahren Haft sowie einer hohen Geldstrafe verurteilt.

Amnesty International Deutschland, Libereco – Partnership for Human Rights und die Belarusische Gemeinschaft RAZAM e. V. wollen dieses Unrecht in dem EU-Nachbarstaat nicht hinnehmen. Die drei Organisationen setzen am 25. September in Berlin ein Zeichen für die Menschenrechte in Belarus und solidarisieren sich mit allen engagierten und von Repressionen betroffenen Belarus*innen.