Guantanamo am Potsdamer Platz

Potsdamer PlatzKetten klirren; Fünfzehn schwitzende Gestalten in orangen Gefangenenoveralls ziehen über den gepflasterten Platz. Die Sonne brennt auf die verkniffenen Gesichter; das Thermometer zeigt mehr als 35 Grad im Schatten. Dieses bedrückende Szene stammt jedoch nicht aus dem amerikanischen Gefangenenlager auf Kuba sondern aus dem sommerlichen Berlin.

Anlässlich des Besuches von US-Präsident Barack Obama am 19. Juni in Berlin protestierten mehr als 40 Menschen auf dem Potsdamer Platz in Sichtweite seines Hotels für die Schließung des Lagers in Guantánamo Bay nahe der gleichnamigen Stadt auf Kuba.

 

Die Aktion von amnesty international zum Besuch von ObamaSeit mehr als elf Jahren ist Guantánamo eines der eindrücklichsten Beispiele für die gravierenden Verletzungen internationaler Menschenrechtsstandards, die nach den Anschlägen am 11. September 2001 mit dem „Krieg gegen den Terror“ gerechtfertigt wurden. Insgesamt 779 Menschen wurden seit Errichtung in diesem Lager festgehalten, momentan befinden sich noch 166 Personen dort. Dem Großteil konnte keine Beteiligung an terroristischen Aktivitäten nachgewiesen werden. 

 

Die US-Regierung verwehrt ihnen das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren und missachtet das Verbot jeder Form grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und Folter in Bezug auf die Zwangsernährung der Hungerstreikenden.

Präsident Barack Obama hat kurz nach seiner Amtseinführung versprochen, das Lager aufzulösen. Im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft 2012 spielte die Schließung Guantánamos jedoch keine Rolle mehr. Unter dem Druck des aktuellen Hungerstreiks kündigte Präsident Obama jedoch kürzlich „erneute Bemühungen“ zur Schließung Guantánamos an.

Die als Gefangene verkleideten Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Potsdamer Platz kommen nach ihrem Fußmarsch zum Halten und blicken stumm in die Kameras der anwesenden Journalistinnen und Journalisten. Hinter den Gefangenen werden Schilder hochgehalten, auf denen neben dem Konterfei Obamas zum Beispiel der rechtlose Zustand der Inhaftierten oder die unaufgeklärte Folter angemahnt werden. Auf ein Zeichen hin beginnen alle mit einem Sprechchor: „Yes you can! Close Guantánamo now!“

Amnesty International fordert die US-Regierung auf, alle Gefangenen entweder in einem fairen Gerichtsverfahren anzuklagen oder sie unverzüglich freizulassen. Militärgerichte entsprechen in keinem Fall den internationalen Standards für ein faires und unabhängiges Gerichtsverfahren und müssen sofort beendet werden.


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