OPCAT - Wie ernst meint es Deutschland mit der Folterprävention?


Podiumsdiskussion
Montag, 3. Juni 2013, 18:00 Uhr
Freie Universität Berlin,
Habelschwerdter Allee 45, 14195 Berlin
Hörsaal 2 (Silberlaube)

OPCAT, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, ist eine Ergänzung zur UN-Anti-Folter-Konvention. OPCAT sieht die Einrichtung nationaler Stellen vor, die überall dort, wo Menschen die Freiheit entzogen wird, Besuche zur Verhütung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe durchführen. Dazu zählen neben Justizvollzugsanstalten, Polizeigewahrsam, Untersuchungs- und Abschiebehaft auch geschlossene Psychiatrien und bestimmte Einrichtungen für Minderjährige und ältere Menschen. Rund 13.000 freiheitsentziehende Einrichtungen existieren in Deutschland.


Deutschland hat das Zusatzprotokoll erst 2008 ratifiziert und umgesetzt. Es wurde eine Nationale Stelle zur Verhütung von Folter geschaffen, die jedoch mit 5 ehrenamtlichen Mitgliedern und Mitteln für 4 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht annähernd ausgestattet ist, um die Vielzahl der Einrichtungen zu kontrollieren.

Die Themenkoordinationsgruppe gegen die Folter von AMNESTY INTERNATIONAL veranstaltet im Vorfeld des Internationalen Tages zur Unterstützung der Opfer der Folter eine Podiumsdiskussion in Berlin zum Thema OPCAT.

An der Podiumsdiskussion werden Prof. Dr. Dr. h.c. Christian Tomuschat, jahrelang Mitglied des UN-Menschenrechtsausschusses, Herr Klaus Lange-Lehngut, Leiter der Bundesstelle zur Verhütung von Folter, Frau Dr. Petra Follmar-Otto vom Deutschen Institut für Menschenrechte und Herr Christoph Strässer, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (SPD), teilnehmen.

Hauptthemen werden die Umsetzung des Fakultativprotokolls in Deutschland, die Arbeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter und die tatsächliche Situation der Gefangenen in Deutschland sein.


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